Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Vorwort

Diese AGB regeln die Rechtsbeziehung zwischen Ihnen als Individuum, oder als rechtmäßiger Vertreter eines Unternehmens ("Sie") und der Cognitone GmbH, 22159 Hamburg ("Cognitone" bzw. "Wir") betreffend die von Cognitone GmbH angebotenen Online-Dienstleistungen und Inhalte, einschließlich (aber nicht begrenzt auf) Website, News-Server, Forum, Mailverteiler, Download-Service, einschließlich aller darin enthaltenen oder dadurch direkt verfügbar gemachten Informationen und Inhalte ("Service").

Lesen Sie sich diese AGB bitte aufmerksam durch. Sobald sie die Bedingungen in Absatz 1 erfüllen, werden Sie Vertragspartei und sind an die Bestimmungen dieser AGB gebunden.

1. Inkrafttreten

Durch die Benutzung des Service und seiner Kommunikationsmedien akzeptieren Sie diese AGB und werden Vertragspartei. Insbesondere kommt dieser Vertag durch das Übersenden des ausgefüllten Online-Anmeldeformulars zur Eröffnung eines neuen Nutzer-kontos zustande.

2. Dauer und Kündigung

Diese AGB bleiben solange in Kraft, bis Sie ausdrücklich durch Abmeldung per Email an die unten angegebene Adresse kündigen (formlose Mitteilung genügt) und die Angebote des Service daraufhin nicht mehr nutzen. Die Kündigung ist erst wirksam, nachdem Cognitone diese per Email bestätigt und das Nutzerkonto deaktiviert hat. Sie können sich jederzeit vom Service abmelden. Durch erneute Benutzung des Service, treten diese AGB jedoch wieder in Kraft.

Sofern Sie Softwarelizenzen von Cognitone erworben bzw. erhalten haben, bleiben die jeweiligen Lizenzverträge unabhängig von der Auflösung dieses Vertrages weiterhin in Kraft.

Cognitone behält sich das Recht vor, Ihr Nutzerkonto zu sperren und Ihnen die weitere Nutzung des Service zu untersagen, wenn Cognitone nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass Sie gegen diese AGB verstoßen haben.

3. Kosten

Die Nutzung des Service ist kostenlos.

4. Personalisierung und Sicherheit

Vor der Auslieferung durch digitalen Download oder Paketzustellung wird unsere Software mit einem Wasserzeichen versehen ("Signatur"), welches auf den ursprünglichen Lizenznehmer ausgestellt ist. Anhand dieser Signatur können Sie jederzeit nachweisen, dass Sie der rechtmäßige Besitzer einer gültigen Softwarelizenz sind.

Sie sind verpflichtet, das Passwort für Ihr Nutzerkonto und herunter geladene Software mit größter zumutbarer Sorgfalt geheim zu halten. Das heißt: Sie dürfen Ihr Passwort und alle lizenzierten Dateien weder an öffentlich zugänglichen Stellen hinterlegen noch Dritten zukommen lassen, oder Dritten fahrlässig Gelegenheit bieten, sich Zugang zu ihnen zu verschaffen.

Bei verdächtigen Fremdzugriffen auf Ihr Nutzerkonto wird dieses einschließlich der zugehörigen Softwarelizenzen automatisch gesperrt. Dies geschieht insbesondere, wenn Ihre Signatur in öffentlichen Netzwerken auftaucht. Cognitone behält sich das Recht vor, gegen mutwillige Urheberrechtsverletzungen und Piraterie im maximalen, gesetzlich zulässigen Umfang vorzugehen.

5. Verhaltensregeln

Sie sind nicht berechtigt, innerhalb des Service Äußerungen, gleich in welcher Form, zu veröffentlichen oder über sie zu senden, die in irgendeiner Weise die Rechte anderer verletzen oder beschneiden, die rechtswidrig, bedrohend, verunglimpfend oder verleumderisch sind, gegen Privatsphären- oder Veröffentlichungsrechte verstoßen, vulgäre, obszöne, oder anderweitig anstößige Inhalte aufweisen, zu illegalen Handlungen auffordern, einen Schadensersatzanspruch begründen oder auf andere Weise gegen gültiges Recht verstoßen.

Für die optionale Anmeldung zum Diskussionsforum gelten eventuell weitere Verhaltensregeln, die dort gesondert zur Bestätigung vorgelegt werden.

Sie sind angehalten, Ihre Kritik an der Cognitone GmbH, ihren Mitarbeitern und Produkten in sachlicher und konstruktiver Form zu veröffentlichen. Cognitone begrüßt kritische Meinungsäußerung, behält sich jedoch vor, polemische, unwahre, verunglimpfende oder absichtlich geschäftsschädigende Äußerungen zu löschen bzw. mit erläuternden Kommentaren zu versehen.

Sie dürfen im Wirkungsbereich des Service ohne ausdrückliche vorherige Genehmigung keine Werbung für Waren oder kommerzielle Dienstleistungen machen.

6. Technische Infrastruktur

Ihnen ist es nicht erlaubt, die technischen Vorrichtungen des Service auf andere als die für seinen Zweck vorgesehene Weise, insbesondere mit Hilfe automatisiert ablaufender Prozesse jeder Art zu nutzen (Roboter, Skripte, Makros). Dies gilt unabhängig davon, ob es zu einer übermäßigen Belastung der Rechner führt, oder die Privatsphäre anderer Nutzer verletzt (Spamming), oder die Absicht beinhaltet, festgelegte Abläufe und Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen (Hacking, Cracking) oder allgemein Leistungen zu erschleichen. Cognitone behält sich vor, im Fall von Angriffen dieser Art rechtliche Schritte einzuleiten.

7. Informationspflicht des Nutzers

(Gilt nur für Inhaber eines Nutzerkontos) Sie sind verpflichtet, uns über die Änderung Ihrer Kontaktdaten (Email und ggf. Anschrift) zu unterrichten, so dass es uns bei Bedarf möglich ist, mit Ihnen in Kontakt zu treten. Dazu genügt eine formlose Email an die unten angegebene Adresse. Nutzerkonten mit ungültigen Email-Adressen werden von uns binnen einer Frist von sieben Tagen aus Sicherheitsgründen gesperrt.

8. Änderungen

Cognitone behält sich das Recht vor, den Service sowie diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen der AGB werden Ihnen per Email an die von Ihnen angegebene Email-Adresse mitgeteilt. Sollten Sie mit den Änderungen nicht einverstanden sein, so haben Sie das Recht zur Kündigung durch Auflösung Ihres Nutzerkontos, wie in (2) beschrieben.

9. Haftungs- und Garantieausschluss

Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Nutzung des Service auf eigene Gefahr erfolgt. Der Service wird wie besehen und je nach Verfügbarkeit angeboten. Cognitone gibt keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherung oder Gewährleistung auf Grund eines Gesetzes oder anderweitig. Dies gilt auch (jedoch nicht ausschließlich) für alle stillschweigenden Zusicherungen hinsichtlich der marktgängigen Qualität, der Zweckdienlichkeit, der Nicht-Verletzung von Rechten Dritter, sowie für sämtliche stillschweigenden Zusicherungen, die im Rahmen des Leistungsverlaufs, Geschäftsablaufs oder Handelsverkehrs entstehen.

In einigen Ländern ist der Ausschluss bestimmter Gewährleistungen oder die Beschränkung bestimmter Arten von Schadensersatz unzulässig; in diesem Fall können Teile der obigen Ausschlusserklärung für Sie ungültig sein

Es liegt in Ihrer Verantwortung, die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Meinungen, Ratschlägen, Informationen oder anderen Inhalten oder Materialien zu prüfen, die auf der Website oder über den Nutzers zur Verfügung gestellt wird. In keinem Fall haftet Cognitone für Verluste oder Schäden, die dadurch verursacht werden, dass Sie sich auf eine Information der Website verlassen; Ausnahmen hiervon können nur im Rahmen der gültigen Verbraucherschutzgesetze geltend gemacht werden.

Leider kann es trotz großer Sorgfalt zu technischem oder menschlichem Versagen kommen. Daher übernimmt Cognitone (einschließlich aller Firmenangehörigen) keinerlei Haftung für etwaige Verluste oder Schäden, die Ihnen auf irgendeine Weise, direkt oder indirekt, durch die Nutzung des Service oder durch seine Unterbrechung oder Störung entstehen, unabhängig davon, ob diese Verluste oder Schäden durch unzutreffende Angaben, Irrtümer, Auslassungen oder durch andere Ursachen entstanden sind. Dies gilt auch dann, wenn Cognitone zuvor auf die Möglichkeit solcher Verluste oder Schäden hingewiesen wurde.

10. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit diesem Vertrag ist Hamburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Cognitone GmbH, 22159 Hamburg.

Alle Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform (alternativ per Email, ausgenommen bei rechtsgestaltenden Erklärungen).

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt; das gleiche gilt im Fall einer Lücke.

Für alle Anliegen im Zusammenhang mit diesen AGB kontaktieren Sie bitte unseren Kundendienst.

 

1. Allgemeines, Geltungsbereich

Dieser Teil 2 der AGB ergänzt Teil 1 und regelt speziell die Rechtsbeziehung zwischen Kunden des Shops („Kunde“) und der Cognitone GmbH („Cognitone“) betreffend den Verkauf von Softwarelizenzen und der Lieferung von bestellten Produkten. Dieser Teil 2 ist nur wirksam für Kunden, die im Shop (www.cognitone.com) eine Bestellung abgegeben haben oder abgeben möchten.

Beide Teile sind wirksamer Bestandteil der AGB. Sollten einzelne Bestimmungen fehlen oder Lücken aufweisen, gelten die entsprechenden Bestimmungen von Teil 1.

Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote aus unserem Shop erfolgen ausschließlich aufgrund unserer AGB. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen uns und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden. Vertragsbedingungen, die ein Kunde oder Dritter einseitig stellt, werden nicht Vertragsinhalt, selbst wenn Cognitone den Bedingungen nicht widerspricht.

Die gesetzlichen Bestimmungen für den Fernabsatz von digitalen Produkten („Downloads“) unterscheiden sich vom sonst üblichen Warenversand, insbesondere in Bezug auf das Widerrufs- und Rückgaberecht. Bitte lesen Sie daher diese AGB aufmerksam durch.

2. Vertragsabschluss

Unsere veröffentlichten Angebote und Preise sind freibleibend und stellen keine verbindlichen Angebote dar. Technische Änderungen behalten wir uns im Rahmen des Zumutbaren vor. Für Angaben zu Eigenschaften und Beschaffenheit der Ware übernehmen wir keine Gewährleistung. Mit der Aktualisierung der Internetseiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Produkte ungültig. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden.

Der betreffende Softwarelizenzvertrag und diese AGB sind im Verlauf des Bestellvorgangs an deutlich sichtbarer Stelle einsehbar. Der Kunde kann den Kaufvertrag nur abschließen, wenn er diesen Verträgen per „opt-in“ (Ankreuzen) ausdrücklich zustimmt. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Bestellung Abgeben“ (sinngemäß) am Ende des Bestellvorgangs gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab. Mit der darauf folgenden Bestätigung per Email an den Kunden ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Voraussetzung für den Erwerb einer Softwarelizenz ist die Einrichtung eines kostenlosen Nutzerkontos. Auf diesem werden die erworbenen Lizenzen gespeichert und damit zusammenhängende Downloads verwaltet. Cognitone erteilt Lizenzen ausschließlich an gebunden an Personen. Der Kunde ist daher verpflichtet, während der Bestellung, spätestens jedoch zum Zeitpunkt der Autorisierung, wahrheitsgemäß Auskunft über Name und Anschrift zu geben. Die für das Nutzerkonto allgemein geltenden Bedingungen sind vom Abschluss eines Kaufvertrages unabhängig gültig (AGB Teil 1).

3. Zahlung, Fälligkeit, Verzug

Bei Lieferung von Ware an Adressen ausserhalb der EU erfolgt der Verkauf mehrwertsteuerfrei. Für digital vertriebene Produkte (Downloads) gelten aus technischen Gründen weltweit einheitliche Preise, wobei innerhalb der EU die gesetzliche Mehwertsteuer enthalten ist. Unternehmen innerhalb der EU mit einer Umsatzsteuer-ID nehmen bitte vor Abgabe der Bestellung mit uns Kontakt auf, falls sie mehrwertsteuerfrei bestellen möchten.

Für die Bezahlung stehen im Shop verschiedene Zahlungsmittel zur Auswahl. Cognitone behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmittel auszuschließen.

Fracht- und Versandkosten fallen gesondert an. Der bei Abgabe der Bestellung angezeigte Gesamtbetrag ist ohne Abzug zu zahlen. Bei Banküberweisungen von ausserhalb der EU trägt der Kunde die von seiner Bank erhobenen Überweisungsgebühren selbst, Cognitone übernimmt die von der eigenen Bank erhobenen Empfangsgebühren („Gebühren-Splitting“). Wird eine Zahlung nachträglich für ungültig erklärt (Lastschrift, Kreditkarte, Scheck), trägt der Kunde alle dadurch entstandenen Bankgebühren und sonstigen Kosten.

Schließt der Kunde seine Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen ab, kann Cognitone vom Kaufvertrag zurücktreten und die Bestellung stornieren.

4. Lieferung von Waren

Der Versand der bestellten Ware erfolgt nach Eingang der Zahlung. Der Kunde wird über den Zahlungseingang per E-Mail informiert. Die angegebenen Versandlaufzeiten sind unverbindliche Erfahrungswerte, für die Cognitone keine Garantie übernimmt.

Lieferungen nach ausserhalb der EU unterliegen den Zollbestimmungen des jeweiligen Landes. Es können Gebühren und Einfuhrsteuern anfallen, auf die Cognitone keinen Einfluss hat und die zu Lasten des Kunden gehen. Der Zoll ist berechtigt, Pakete zu Kontrollzwecken zu öffnen. Cognitone empfiehlt dem Kunden, sich über die Zollbestimmungen seines Landes bei den lokalen Behörden zu informieren. Cognitone stellt geeignete Begleitpapiere aus, um die Bearbeitungszeit beim Zoll zu reduzieren.

5. Lieferung per Download

Die Lieferung erfolgt nach Eingang der Zahlung, und zwar durch Speicherung eines Lizenzschlüssels auf dem Nutzerkonto des Kunden. Dieser berechtigt zum sofortigen Herunterladen und Installieren der Software. Der Kunde wird per E-Mail informiert. Er veranlasst daraufhin den Download der Software selbst („Abholung“).

Dauer und Zuverlässigkeit des Downloads hängen dabei von der Art und Bandbreite des Internetanschlusses des Kunden ab. Solange der Kunde Inhaber einer gültigen Lizenz ist, kann er den Download zu einem späteren Zeitpunkt wiederholen. Cognitone behält sich jedoch vor, ausgelaufene Produkte nach einer gewissen Karenzzeit nicht mehr vorrätig zu halten.

6. Autorisierung

Sofern das Produkt per Software autorisiert wird („Challenge/Response“), hat der Kunde nach der Erstinstallation 30 Tage Zeit, die Software durch Autorisierung dauerhaft für seine Hardware freizuschalten. Nach Ablauf dieser Frist kann das Produkt nicht mehr gestartet werden, ohne dass eine Autorisierung durchgeführt wurde. Innerhalb dieser Kulanzfrist ist das Produkt voll funktionsfähig mit Ausnahme von Bonus-Features, die erst nach der Autorisierung freigeschaltet werden.

Sofern das Produkt mittels SmartKey („iLok“) autorisiert wird, werden Waren und Softwarelizenz auf getrennten Wegen geliefert. Die Lizenz wird geliefert durch Hinterlegung auf dem vom Kunden angegebenen Konto bei ilok.com. Der Kunde überträgt die Lizenz von diesem Konto per Download auf seinen SmartKey, womit die Lieferung erfüllt ist.

Weitere Einzelheiten regelt der zum Produkt gehörende Softwarelizenzvertrag.

7. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Cognitone. Der Kunde erwirbt eine Lizenz zur Nutzung der Software gemäß des zugehörigen Softwarelizenzvertrages. Das Eigentum an der Software inklusive aller Rechte verbleibt bei Cognitone. Die Lizenz gilt erst nach vollständiger Zahlung als erteilt. Eine vorherige Nutzung der Software ist nicht gestattet.

8. Ausschluss oder Rücktritt

Bei anhaltendem Verzug oder Zahlungsausfall kann Cognitone vom Kaufvertrag zurücktreten, die gelieferten Waren zurückverlangen, eine bereits erteilte Lizenz zurückziehen und den weiteren Gebrauch der Software untersagen.

Wenn ein Käufer bewusst falsche Angaben zu seiner Person gemacht hat oder in betrügerischer Absicht die Identität eines anderen annimmt, gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen. In einem solchen Fall wird der zugehörige Lizenzschlüssel auf allen Servern gesperrt und eine weitere Nutzung der Software untersagt. Die weitere Nutzung stellt ein urheberrechtliches Vergehen dar, welches entsprechend verfolgt wird. Cognitone behält sich vor, ohne Angabe von Gründen einzelne Interessenten von der Lizenzvergabe auszuschließen, sofern ein Verdacht auf möglichen Missbrauch oder Betrug angenommen werden kann.

9. Widerruf

Das Widerrufsrecht für Endverbraucher ist ausgeschlossen, wenn es sich um Softwareprodukte oder digitale Inhalte handelt, die bereits geöffnet oder per Download auf einen Datenträger des Kunden übertragen wurden. Bei ungeöffneter Ware bzw. noch nicht installierten Produkten haben private Endverbraucher das Recht innerhalb von 14 Tagen vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware gegen Erstattung des Kaufpreises vollständig und unbeschädigt zurückzusenden. Die Kosten für die Rücksendung (Porto, Fracht) trägt dabei der Kunde. Eine bereits auf einen SmartKey übertragene Lizenz ist zurückzugeben. Ein Widerruf ist per Schreiben an Cognitone GmbH, Rahlstedter Weg 114, 22159 Hamburg (Deutschland) zu richten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

10. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort, den Lizenzschlüssel und die heruntergeladene Software gemäß des Softwarelizenzvertrages vertraulich zu behandeln und weder zu veröffentlichen, noch an Dritte weiterzugeben, oder die Weitergabe fahrlässig in Kauf zu nehmen. Bei Änderung seiner Anschrift oder E-Mail Adresse ist der Kunde dazu angehalten, die Angaben in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren, spätestens jedoch wenn er sich wieder in sein Nutzerkonto einloggt. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Softwarelizenzvertrages und Teil 1 der AGB.

11. Datenschutz

Alle zur Durchführung von Bezahlung, Lizenzvergabe und Versand erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung oder Zahlungsabwicklung bei Bedarf an damit beauftragen Unternehmen weitergegeben. Ausführliche Informationen zu unseren Datenschutzrichtlinien sind auf den Internet-Seiten im Impressum abrufbar.

12. Gewährleistung und Haftung

Cognitone leistet Gewähr dafür, dass ein erworbener Lizenzschlüssel die Installation und den Gebrauch der zugehörigen Software auf der dafür vorgesehenen Hardware für die Gültigkeitsdauer der Lizenz ermöglicht. Sollte dies aus technischen oder anderen Gründen einmal nicht mehr möglich sein, stellt Cognitone unentgeltlich einen Ersatz für den Lizenzschlüssel oder die Software zur Verfügung, sodass die Nutzung wieder möglich wird. Cognitone kann die ununterbrochene Verfügbarkeit seines Internetdienstes nicht garantieren. Sollte der erstmalige Download über längere Zeit nicht möglich sein, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten und sein Geld zurück verlangen.

Cognitone übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Verluste oder Schäden, die möglicherweise durch die Nutzung des Shops, durch eventuelle Störungen oder Lieferverzögerungen entstehen. Ein etwaiger Schadensersatz ist in jedem Fall auf die Erstattung bereits entrichteter Lizenzgebühren beschränkt. Die angegebenen Versandlaufzeiten sind unverbindliche Erfahrungswerte, für die Cognitone keine Garantie oder Haftung übernimmt.

Eventuelle Gewährleistungen bezüglich der Software werden im Softwarelizenzvertrag geregelt. Es gelten darüber hinaus die Bestimmungen in Teil 1.

13. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit diesem Vertrag ist Hamburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Cognitone GmbH, 22159 Hamburg.

Im Übrigen gelten die Bestimmungen in Teil 1. Für alle Anliegen im Zusammenhang mit diesen AGB kontaktieren Sie bitte unser Office auf der Kontaktseite.