1. Allgemeines, Geltungsbereich

Dieser Teil 2 der AGB ergänzt Teil 1 und regelt speziell die Rechtsbeziehung zwischen Kunden des Shops („Kunde“) und der Cognitone GmbH („Cognitone“) betreffend den Verkauf von Softwarelizenzen und der Lieferung von bestellten Produkten. Dieser Teil 2 ist nur wirksam für Kunden, die im Shop (www.cognitone.com) eine Bestellung abgegeben haben oder abgeben möchten.

Beide Teile sind wirksamer Bestandteil der AGB. Sollten einzelne Bestimmungen fehlen oder Lücken aufweisen, gelten die entsprechenden Bestimmungen von Teil 1.

Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote aus unserem Shop erfolgen ausschließlich aufgrund unserer AGB. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen uns und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden. Vertragsbedingungen, die ein Kunde oder Dritter einseitig stellt, werden nicht Vertragsinhalt, selbst wenn Cognitone den Bedingungen nicht widerspricht.

Die gesetzlichen Bestimmungen für den Fernabsatz von digitalen Produkten („Downloads“) unterscheiden sich vom sonst üblichen Warenversand, insbesondere in Bezug auf das Widerrufs- und Rückgaberecht. Bitte lesen Sie daher diese AGB aufmerksam durch.

2. Vertragsabschluss

Unsere veröffentlichten Angebote und Preise sind freibleibend und stellen keine verbindlichen Angebote dar. Technische Änderungen behalten wir uns im Rahmen des Zumutbaren vor. Für Angaben zu Eigenschaften und Beschaffenheit der Ware übernehmen wir keine Gewährleistung. Mit der Aktualisierung der Internetseiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Produkte ungültig. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden.

Der betreffende Softwarelizenzvertrag und diese AGB sind im Verlauf des Bestellvorgangs an deutlich sichtbarer Stelle einsehbar. Der Kunde kann den Kaufvertrag nur abschließen, wenn er diesen Verträgen per „opt-in“ (Ankreuzen) ausdrücklich zustimmt. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Bestellung Abgeben“ (sinngemäß) am Ende des Bestellvorgangs gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab. Mit der darauf folgenden Bestätigung per Email an den Kunden ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Voraussetzung für den Erwerb einer Softwarelizenz ist die Einrichtung eines kostenlosen Nutzerkontos. Auf diesem werden die erworbenen Lizenzen gespeichert und damit zusammenhängende Downloads verwaltet. Cognitone erteilt Lizenzen ausschließlich an gebunden an Personen. Der Kunde ist daher verpflichtet, während der Bestellung, spätestens jedoch zum Zeitpunkt der Autorisierung, wahrheitsgemäß Auskunft über Name und Anschrift zu geben. Die für das Nutzerkonto allgemein geltenden Bedingungen sind vom Abschluss eines Kaufvertrages unabhängig gültig (AGB Teil 1).

3. Zahlung, Fälligkeit, Verzug

Bei Lieferung von Ware an Adressen ausserhalb der EU erfolgt der Verkauf mehrwertsteuerfrei. Für digital vertriebene Produkte (Downloads) gelten aus technischen Gründen weltweit einheitliche Preise, wobei innerhalb der EU die gesetzliche Mehwertsteuer enthalten ist. Unternehmen innerhalb der EU mit einer Umsatzsteuer-ID nehmen bitte vor Abgabe der Bestellung mit uns Kontakt auf, falls sie mehrwertsteuerfrei bestellen möchten.

Für die Bezahlung stehen im Shop verschiedene Zahlungsmittel zur Auswahl. Cognitone behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmittel auszuschließen.

Fracht- und Versandkosten fallen gesondert an. Der bei Abgabe der Bestellung angezeigte Gesamtbetrag ist ohne Abzug zu zahlen. Bei Banküberweisungen von ausserhalb der EU trägt der Kunde die von seiner Bank erhobenen Überweisungsgebühren selbst, Cognitone übernimmt die von der eigenen Bank erhobenen Empfangsgebühren („Gebühren-Splitting“). Wird eine Zahlung nachträglich für ungültig erklärt (Lastschrift, Kreditkarte, Scheck), trägt der Kunde alle dadurch entstandenen Bankgebühren und sonstigen Kosten.

Schließt der Kunde seine Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen ab, kann Cognitone vom Kaufvertrag zurücktreten und die Bestellung stornieren.

4. Lieferung von Waren

Der Versand der bestellten Ware erfolgt nach Eingang der Zahlung. Der Kunde wird über den Zahlungseingang per E-Mail informiert. Die angegebenen Versandlaufzeiten sind unverbindliche Erfahrungswerte, für die Cognitone keine Garantie übernimmt.

Lieferungen nach ausserhalb der EU unterliegen den Zollbestimmungen des jeweiligen Landes. Es können Gebühren und Einfuhrsteuern anfallen, auf die Cognitone keinen Einfluss hat und die zu Lasten des Kunden gehen. Der Zoll ist berechtigt, Pakete zu Kontrollzwecken zu öffnen. Cognitone empfiehlt dem Kunden, sich über die Zollbestimmungen seines Landes bei den lokalen Behörden zu informieren. Cognitone stellt geeignete Begleitpapiere aus, um die Bearbeitungszeit beim Zoll zu reduzieren.

5. Lieferung per Download

Die Lieferung erfolgt nach Eingang der Zahlung, und zwar durch Speicherung eines Lizenzschlüssels auf dem Nutzerkonto des Kunden. Dieser berechtigt zum sofortigen Herunterladen und Installieren der Software. Der Kunde wird per E-Mail informiert. Er veranlasst daraufhin den Download der Software selbst („Abholung“).

Dauer und Zuverlässigkeit des Downloads hängen dabei von der Art und Bandbreite des Internetanschlusses des Kunden ab. Solange der Kunde Inhaber einer gültigen Lizenz ist, kann er den Download zu einem späteren Zeitpunkt wiederholen. Cognitone behält sich jedoch vor, ausgelaufene Produkte nach einer gewissen Karenzzeit nicht mehr vorrätig zu halten.

6. Autorisierung

Sofern das Produkt per Software autorisiert wird („Challenge/Response“), hat der Kunde nach der Erstinstallation 30 Tage Zeit, die Software durch Autorisierung dauerhaft für seine Hardware freizuschalten. Nach Ablauf dieser Frist kann das Produkt nicht mehr gestartet werden, ohne dass eine Autorisierung durchgeführt wurde. Innerhalb dieser Kulanzfrist ist das Produkt voll funktionsfähig mit Ausnahme von Bonus-Features, die erst nach der Autorisierung freigeschaltet werden.

Sofern das Produkt mittels SmartKey („iLok“) autorisiert wird, werden Waren und Softwarelizenz auf getrennten Wegen geliefert. Die Lizenz wird geliefert durch Hinterlegung auf dem vom Kunden angegebenen Konto bei ilok.com. Der Kunde überträgt die Lizenz von diesem Konto per Download auf seinen SmartKey, womit die Lieferung erfüllt ist.

Weitere Einzelheiten regelt der zum Produkt gehörende Softwarelizenzvertrag.

7. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Cognitone. Der Kunde erwirbt eine Lizenz zur Nutzung der Software gemäß des zugehörigen Softwarelizenzvertrages. Das Eigentum an der Software inklusive aller Rechte verbleibt bei Cognitone. Die Lizenz gilt erst nach vollständiger Zahlung als erteilt. Eine vorherige Nutzung der Software ist nicht gestattet.

8. Ausschluss oder Rücktritt

Bei anhaltendem Verzug oder Zahlungsausfall kann Cognitone vom Kaufvertrag zurücktreten, die gelieferten Waren zurückverlangen, eine bereits erteilte Lizenz zurückziehen und den weiteren Gebrauch der Software untersagen.

Wenn ein Käufer bewusst falsche Angaben zu seiner Person gemacht hat oder in betrügerischer Absicht die Identität eines anderen annimmt, gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen. In einem solchen Fall wird der zugehörige Lizenzschlüssel auf allen Servern gesperrt und eine weitere Nutzung der Software untersagt. Die weitere Nutzung stellt ein urheberrechtliches Vergehen dar, welches entsprechend verfolgt wird. Cognitone behält sich vor, ohne Angabe von Gründen einzelne Interessenten von der Lizenzvergabe auszuschließen, sofern ein Verdacht auf möglichen Missbrauch oder Betrug angenommen werden kann.

9. Widerruf

Das Widerrufsrecht für Endverbraucher ist ausgeschlossen, wenn es sich um Softwareprodukte oder digitale Inhalte handelt, die bereits geöffnet oder per Download auf einen Datenträger des Kunden übertragen wurden. Bei ungeöffneter Ware bzw. noch nicht installierten Produkten haben private Endverbraucher das Recht innerhalb von 14 Tagen vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware gegen Erstattung des Kaufpreises vollständig und unbeschädigt zurückzusenden. Die Kosten für die Rücksendung (Porto, Fracht) trägt dabei der Kunde. Eine bereits auf einen SmartKey übertragene Lizenz ist zurückzugeben. Ein Widerruf ist per Schreiben an Cognitone GmbH, Rahlstedter Weg 114, 22159 Hamburg (Deutschland) zu richten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

10. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort, den Lizenzschlüssel und die heruntergeladene Software gemäß des Softwarelizenzvertrages vertraulich zu behandeln und weder zu veröffentlichen, noch an Dritte weiterzugeben, oder die Weitergabe fahrlässig in Kauf zu nehmen. Bei Änderung seiner Anschrift oder E-Mail Adresse ist der Kunde dazu angehalten, die Angaben in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren, spätestens jedoch wenn er sich wieder in sein Nutzerkonto einloggt. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Softwarelizenzvertrages und Teil 1 der AGB.

11. Datenschutz

Alle zur Durchführung von Bezahlung, Lizenzvergabe und Versand erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung oder Zahlungsabwicklung bei Bedarf an damit beauftragen Unternehmen weitergegeben. Ausführliche Informationen zu unseren Datenschutzrichtlinien sind auf den Internet-Seiten im Impressum abrufbar.

12. Gewährleistung und Haftung

Cognitone leistet Gewähr dafür, dass ein erworbener Lizenzschlüssel die Installation und den Gebrauch der zugehörigen Software auf der dafür vorgesehenen Hardware für die Gültigkeitsdauer der Lizenz ermöglicht. Sollte dies aus technischen oder anderen Gründen einmal nicht mehr möglich sein, stellt Cognitone unentgeltlich einen Ersatz für den Lizenzschlüssel oder die Software zur Verfügung, sodass die Nutzung wieder möglich wird. Cognitone kann die ununterbrochene Verfügbarkeit seines Internetdienstes nicht garantieren. Sollte der erstmalige Download über längere Zeit nicht möglich sein, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten und sein Geld zurück verlangen.

Cognitone übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Verluste oder Schäden, die möglicherweise durch die Nutzung des Shops, durch eventuelle Störungen oder Lieferverzögerungen entstehen. Ein etwaiger Schadensersatz ist in jedem Fall auf die Erstattung bereits entrichteter Lizenzgebühren beschränkt. Die angegebenen Versandlaufzeiten sind unverbindliche Erfahrungswerte, für die Cognitone keine Garantie oder Haftung übernimmt.

Eventuelle Gewährleistungen bezüglich der Software werden im Softwarelizenzvertrag geregelt. Es gelten darüber hinaus die Bestimmungen in Teil 1.

13. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit diesem Vertrag ist Hamburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Cognitone GmbH, 22159 Hamburg.

Im Übrigen gelten die Bestimmungen in Teil 1. Für alle Anliegen im Zusammenhang mit diesen AGB kontaktieren Sie uns bitte unter folgender Email:

Hamburg, 1.Dezember 2008